Nutzungsbedingungen cop media Content Service

  1. Geltungsbereich, Änderungsbefugnis, Wechsel des Vertragspartners
  2. 1.1

    Diese Nutzungsbedingungen liegen allen Verträgen über Lieferungen und Leistungen von Content Services der cop software + services GmbH & Co. KG (im folgenden cop) aufgrund von Bestellungen über das Internet oder anderen Fernkommunikationsmitteln (E-Mail, Brief, Fax) zugrunde. Mit seiner Bestellung erkennt der Besteller (im folgenden Lizenznehmer) Kenntnis und Inhalt dieser Nutzungsbedingungen ausdrücklich an. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung der cop.

    1.2

    cop ist berechtigt, den Inhalt dieses Vertrages mit Zustimmung des Lizenznehmers zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von cop für den Lizenznehmer zumutbar ist. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Lizenznehmer der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. cop verpflichtet sich, den Lizenznehmer mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.

    1.3

    cop kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme).
  3. Vertragsgegenstand
  4. 2.1

    Der Auftraggeber betraut den Auftragnehmer mit der Bereitstellung von Content Services.

    2.2

    Nutzungsart und Umfang der Daten ist abhängig von der gewählten Version laut 4.1.. Die gewählte Version ergibt sich aus der Bestellung des Lizenznehmers.

    2.3

    Die Bearbeitung des Produktportfolios durch den Auftragnehmer, bzw. die Nutzung von Dritten (CNET Content Solutions/ ICEcat) erworbener Produktinformationen, erfolgt auf Basis allgemein zugänglicher sowie durch die jeweiligen Hersteller veröffentlichter Produktdaten. Eine Überprüfung der Richtigkeit der vom Auftragnehmer aus öffentlichen Quellen bzw. vom Hersteller übernommenen und an den Auftraggeber im Rahmen dieses Vertrages weitergelieferten Daten ist dem Auftragnehmer nicht möglich und nach diesem Vertrag auch nicht geschuldet. Der Auftragnehmer darf sich daher, solange bei ihm keine offenkundigen Anhaltspunkte für die Unrichtigkeit bestimmter Daten vorliegen, auf die Richtigkeit und Vollständigkeit der ihm vom Hersteller überlassenen, bzw. von Dritten (CNET Content Solutions/ ICEcat) erworbenen, sowie aus allgemein zugänglichen Quellen bezogenen Daten verlassen und diese ohne weitere Prüfung an den Auftraggeber weiterreichen.
  5. Einräumung von Nutzungsrechten
  6. 3.1

    Der Auftraggeber erhält an den vertragsgegenständlichen Daten ein beschränktes Nutzungsrecht.

    3.2

    Vom Nutzungsrecht ausdrücklich ausgeschlossen sind die Produktbilder und Marketingtexte. Auf diesen Informationen können Nutzungsrechte anderer, z.B. des Herstellers liegen, die durch eine Nutzung durch den Auftraggeber verletzt würden. Die Nutzung dieser Daten unterliegen dem Risiko des Auftraggebers.

    3.3

    Im Falle der Beendigung des Vertragsverhältnisses ist der Auftraggeber verpflichtet, alle ihm während der Vertragslaufzeit überlassenen vertragsgegenständlichen Daten, einschließlich Sicherungskopien und Dokumentation, vollständig zu löschen. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, die Daten im Rahmen einer Übergangszeit nach Vertragsende gemäß § 2 Abs. 1 weiter zu nutzen. Die Löschung der Daten, sowie die vollständige Übergabe aller überlassenen Dokumente ist innerhalb von zehn (10) Kalendertagen nach Vertragsende schriftlich dem Auftragnehmer zu bestätigen.
  7. Nutzungsart und Umfang
  8. 4.1

    cop bietet dem Lizenznehmer 'cop media' als AddOn Service zu seiner Softwarelösung 'cop compare and procure' an. Monatliche Nutzungsgebühren, Umfang und Nutzungsrecht der zur Verfügung gestellten Daten richtet sich nach der gewählten Option. Für alle Varianten gilt: Die Artikeleigenschaften sowie das Produktbild stehen nur in Form eines HTML Links zur Verfügung. Ein kopieren, transferieren, modifizieren oder speichern der Daten ist nicht gestattet! Folgende Varianten sind möglich: (1) 'cop media' basic Enthaltene Informationen: • Basic Product Info (Kurz-, Langbeschreibung, Herst.Art.Nr., Herstellername, Produktlinie) • Product Image (Bildlink) • bis zu sieben (7) Hauptattribute Nutzung: Ausschließliche Nutzung in der Softwarelösung 'cop compare and procure' (2) 'cop media' advanced Enthaltene Informationen: • Basic Product Info (Kurz-, Langbeschreibung, Herst.Art.Nr., Herstellername, Produktlinie) • Marketing Beschreibung (wenn vorhanden) • Product Image (Bildlink) • alle Hauptattribute Nutzung: Ausschließliche Nutzung in der Softwarelösung 'cop compare and procure' (3) 'cop media' premium Enthaltene Informationen: • Basic Product Info (Kurz-, Langbeschreibung, Herst.Art.Nr., Herstellername, Produktlinie) • Marketing Beschreibung (wenn vorhanden) • Product Image (Bildlink) • alle Hauptattribute Nutzung: Nutzung in der Softwarelösung 'cop compare and procure' und Nutzung im eigenen WebShop/Intranet (4) 'cop media' premium PLUS Enthaltene Informationen: • Basic Product Info (Kurz-, Langbeschreibung, Herst.Art.Nr., Herstellername, Produktlinie) • Marketing Beschreibung (wenn vorhanden) • Product Image (Bildlink) • alle Hauptattribute • alle erweiterten Attribute Nutzung: Nutzung in der Softwarelösung 'cop compare and procure' und Nutzung im eigenen WebShop/Intranet Bei Auswahl der Varianten 'cop media' premium oder premium PLUS übermittelt der Lizenznehmer die URL unter der die Daten im Internet dargestellt werden an cop.
  9. Vergütung
  10. 5.1

    Die monatliche Gebühr wird analog der Vereinbarung/Bestellung einer cop Softwareversion berechnet.
  11. Inkrafttreten; Laufzeit; Kündigung
  12. 6.1

    Der Vertrag wird zunächst für die Dauer von 12 Monaten ab Zustellung des Lizenzcodes per Email an den Lizenznehmer geschlossen und verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von 6 Wochen zum Vertragsende schriftlich gekündigt wird. Wird nach 5.2 ein Testzeitraum gewährt, gilt die Mindestvertragslaufzeit ab dem Ende des Testzeitraumes.

    6.2

    cop kann dem Lizenznehmer einen Testzeitraum gewähren, für den keine Nutzungsgebühren seitens cop in Rechnung gestellt werden. Die Dauer des Testzeitraums wird mit der Lizenzbestellung vereinbart. Unberührt davon ist die einmalige Einrichtungsgebühr. Während dieses Testzeitraums kann der Lizenznehmer jederzeit mit sofortiger Wirkung kündigen. Die Kündigung kann innerhalb des Testzeitraums schriftlich oder per E-Mail erfolgen.

    6.3

    Kündigt der Lizenznehmer innerhalb des Testzeitraums hat er nicht automatisch Anspruch auf einen erneuten Testzeitraum. cop behält sich das Recht vor, dies im Einzelfall zu entscheiden.

    6.4

    cop hat im Falle der Beendigung ihres Dienstleistungsvertrages mit CNET Content Solution ein Sonderkündigungsrecht zum Vertragsende mit CNET Content Solution. Die Sonderkündigung hat eine Frist von 14 (vierzehn) Tagen zum Monatsende.

    6.5

    Bei anhaltendem Zahlungsverzug behält sich cop die Aussetzung der Datenlieferungen bis zur vollständigen Begleichung der offenen Posten vor.
  13. Haftung
  14. 7.1

    Für Schäden haftet cop nur dann, wenn cop oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat, oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von cop oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung von cop auf den Schaden beschränkt, der für cop bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war.

    7.2

    Die Haftung von cop wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

    7.3

    cop haftet nicht für die Richtigkeit der von den Lieferanten oder anderen Datenanbietern bereitgestellten Daten. Die genutzten Daten unterliegen jeweils den Bestimmungen des Nutzungsrechtes des Bereitstellers. Eine Überprüfung der Richtigkeit ist cop nicht möglich und von cop auch nicht geschuldet.

    7.4

    Der Lizenznehmer stellt cop von allen etwaigen Ansprüchen Dritter, gleich aus welchem Rechtsgrund, frei. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz-, Marken- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.
  15. Verschwiegenheit
  16. 8.1

    Die Parteien verpflichten sich, über den Vertragsinhalt und über ihnen im Rahmen ihrer Zusammenarbeit bekannt werdende Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der jeweiligen anderen Partei auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses Schweigen zu bewahren und diese weder zu verwerten noch anderen Personen mitzuteilen. Dies gilt neben den betrieblichen Unternehmensabläufen insbesondere für alle Informationen, die als vertraulich bezeichnet werden, oder als Betriebs- und Geschäftsgeheimnis erkennbar sind.
  17. Schlussbestimmungen
  18. 9.1

    Alle Änderungen oder Ergänzungen zu diesem Vertrag bedürfen der Schriftform.

    9.2

    Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages nicht wirksam sein, berührt dieses die Rechtswirksamkeit des gesamten Vertrages nicht. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine Regelung zu ersetzen, die dem mit ihr angestrebten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

    9.3

    Auf den Vertrag ist deutsches Recht anzuwenden. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus diesem Vertrag resultierenden Angelegenheiten ist Vaihingen an der Enz.